Was verbirgt sich hinter dem Begriff "Warenursprung"?

In der Praxis kommt es häufig zu Verwechslungen und Unklarheiten beim Begriff des „Warenursprung“. Je nach Hintergrund wird zwischen den drei Arten des Ursprungs unterschieden:


Präferenzieller Ursprung

Die Europäische Union hat mit einzelnen Staaten oder Staatengruppen ein- bzw. zweiseitige Präferenzabkommen geschlossen. Bei einseitigen Abkommen können präferenzielle Ursprungswaren zollvergünstigt oder zollfrei in die Europäische Union importiert werden. Bei zweiseitigen Abkommen ist auch der Import im jeweiligen Abkommensstaat z. B. der Schweiz zollvergünstigt bzw. zollfrei.

Eine wesentliche Voraussetzung hierfür ist die Einhaltung der im Abkommen warenbezogen festgelegten Be- und Verarbeitungsregeln. Nur wenn diese erfüllt sind, dürfen innerhalb der Europäischen Union Lieferantenerklärungen mit Präferenzursprung und beim Export in den jeweiligen Abkommensstaat EUR.1 /EUR-MED ausgestellt werden. Auch die Ursprungserklärung auf der Rechnung ist erst dann erlaubt, wenn die jeweilige Regel erfüllt ist.

Die Anwendung dieser Abkommen ist freiwillig, ein zollseitiger Zwang besteht nicht.  

Die Anwendung ist aber für viele Unternehmen aus wettbewerbsrechtlichen Gründen notwendig, zumal die Zahl der geschlossenen Abkommen stetig steigt. Jedes Unternehmen sollte Aufwand und Nutzen dieses Themas genau analysieren und berücksichtigen, dass ein umfassendes Fachwissen notwendig ist.


Nicht-präferenzieller Ursprung

Der nicht-präferenzielle Ursprung wird auch als „handelspolitischer Ursprung“ bezeichnet. Grundlage für die Ermittlung des nicht-präferenziellen Ursprungs ist der Unionszollkodex. Der Ursprung der Ware dort ist, wo die wesentliche Be- und Verarbeitung des Produktes stattgefunden hat. Und zwar in einem dazu eingerichteten Unternehmen und mit dem Ziel der Herstellung eines neuen Erzeugnisses oder dem Erreichen einer bedeutenden Herstellungsstufe.

Viele Länder verlangen beim Import von Waren aus handelspolitischen Gründen (Kontrolle von Warenströmen, Anti-Dumping-Maßnahmen) ein sogenanntes Ursprungszeugnis. Auch im Akkreditivgeschäft ist dieses Dokument häufig gefordert. Für die Ausstellung sind in Deutschland die Industrie- und Handelskammern (IHK) zuständig. Auch die Bewertung, wo die wesentliche Be- und Verarbeitung des Produktes stattgefunden hat, erfolgt durch die jeweils zuständige IHK.


Warenmarkierung „Made in Germany“

Die Markierung von Waren dient dem Verbraucherschutz. Die Verkehrsauffassung in der jeweiligen Branche bildet die Basis für die Ermittlung des Ursprungs. Somit gibt es keine Rechtsgrundlage für die Ermittlung des Ursprungs. Eine Beurteilung erfolgt im Streitfall durch ein Gericht.

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